Staatskanzleien Funktionen und Organisation
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Klaus Konig
Staatskanzleien Funktionen und Organisation
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 1993
ISBN 978-3-663-11472-7 DOI 10.1007/978-3-663-11471-0
ISBN 978-3-663-11471-0 (eBook)
© 1993 by Springer Fachmedien Wiesbaden UrsprQDglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 1993 Das Werk einschlie8lich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschiitzt. Jede Verwertung au8erhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimrnung des Verlags unzulăssig und strafbar. Das gilt insbesondere fUr Vervielfiiltigungen, Ubersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Vorwort
Diese Abhandlung ist im Zusamrnenbang mit Werkstattgesprachen fiber "Staatskanzleien der Lander - Aufgaben, Arbeitsweisen, Organisationsund Personalprobleme" entstanden, die ich rur leitende Mitarbeiter von Regierungszentralen der neuen BundesUinder im Rahmen der Hochschule rur Verwaltungswissenschaften Speyer und meines Lehrstuhls rur Verwaltungswissenschaft, Regierungslehre und Offentliches Recht veranstaltet habe. Ich mOchte mich bei den KoUegen aus westdeutschen Staatskanzleien rur die gute Zusammenarbeit, bei meinem wissenschaftlichen Mitarbeiter, Oberregierungsrat Otto HauBer, rur seine Unterstfitzung auch bei dieser Ausarbeitung bedanken. Speyer, im Herbst 1992
Klaus Konig
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Inhalt
I. ll. 1lI. IV.
Staatskanzleien in der Transformation .......................... Funktionen von Staatskanzleien .................................. Organisation von Staatskanzleien ................................ Einrichtung neuer Staatskanzleien ...............................
9 15 31 45
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I. Staatskanzleien in der Transformation
Die neuen BundesUinder legen die Staatlichkeit des realen Sozialismus ab und befinden sich auch bei den informalen Handlungsmustem in einem Ubergangsproze6 zu einem parlamentarischen Regierungssystem und einer ldassisch-europiiischen Verwaltung. Blickt man auf die in Brandenburg, Mecldenburg-Vorpommem, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thiiringen neu errichteten Staatskanzleien, so erscheinen sie gleichsam als ein Fokus, in dem sich die Probleme einer Gesellschaft, Wirtschaft, Politik, Administration umfassenden Transformation vereinigen. I Diese Regierungszentralen sind Hauptakteure auf Landesebene, wenn es darum geht, jenen Etatismus in allen Lebensfragen aufzugeben, wie er aus der Instrumentalisierung des Staates durch den Marxismus-Leninismus und seiner Partei in der ehemaligen DDR erwachsen ist, und Uinderaufgaben in einer Weise zu defmieren, wie sie dem liberalen und sozialen Rechtsstaat angemessen sind. Die neuen Staatskanzleien miissen die informalen Uberreste des "demokratischen Zentralismus" der ehemaligen DDR abstreifen und den Sinn fur die Leistungsfiihigkeit horizontaler und vertikaler Differenzierungen der Staatsorganisation, also etwa des Ressortprinzips bzw. der kommunalen Selbstverwaltung stiirken. 2 Sie sind nicht einfach hierarchisch vorgeordnete Instanzen. Sie miissen lemen, daB es nicht mehr urn die Transmission parteilicher Macht nach Art des
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