Begriff und Funktion der technischen Standardisierung
Die Untersuchung von immaterialgüterrechtlichen Grundfragen zu Normung und Standardisierung verlangt zunächst die präzise Definition der im Folgenden dargestellten Begriffe. Dabei soll der ursprünglichen Bedeutung von ‚Definieren‘ im Sinne des lateinische
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Clemens Appl
Technische Standardisierung und Geistiges Eigentum
SpringerWienNewYork
Univ.-Ass. Dr. Clemens Appl Abteilung für Informations- und Immaterialgüterrecht, Institut für Zivil- und Unternehmensrecht, Wirtschaftsuniversität Wien, Österreich Gedruckt mit Unterstützung des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung in Wien Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdruckes, der Entnahme von Abbildungen, der Funksendung, der Wiedergabe auf photomechanischem oder ähnlichem Wege und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Buch berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürfen. Produkthaftung: Sämtliche Angaben in diesem Fachbuch/wissenschaftlichen Werk erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung und Kontrolle ohne Gewähr. Insbesondere Angaben über Dosierungsanweisungen und Applikationsformen müssen vom jeweiligen Anwender im Einzelfall anhand anderer Literaturstellen auf ihre Richtigkeit überprüft werden. Eine Haftung des Autors oder des Verlages aus dem Inhalt dieses Werkes ist ausgeschlossen. © 2012 Springer-Verlag/Wien
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Gedruckt auf säurefreiem, chlorfrei gebleichtem Papier SPIN 80064530 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.
ISBN 978-3-7091-0914-4 SpringerWienNewYork
Vorwort Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist die Dreiecksbeziehung zwischen Standardisierung, Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht an der Schnittstelle von Technik und Recht. Ihr Ziel besteht in der rechtswissenschaftlichen Aufbereitung praxisnaher, juristischer Fragestellungen, die sich unweigerlich aus der Komplexität des Zusammenwirkens von technischen Standards, Geistigem Eigentum und Wettbewerb ergeben. Die vorliegende Schrift stellt eine überarbeitete und erweiterte Fassung jener gleichnamigen Untersuchung dar, die im Sommersemester 2010 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien als Dissertation angenommen wurde. Gegenüber der eingereichten Fassung habe ich den Text überarbeitet und aktualisiert sowie um das Kapitel zum Wettbewerbsrecht erweitert. Das vorliegende Werk berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung sowie relevante Literatur und befindet sich nunmehr auf dem Stand August 2011. Hintergrund und persönlicher Zugang zum Themenbereich dieser Untersuchung ist meine technische Ausbildung an der Höheren Abteilung für Wirtschaftsingenieurswesen am
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