Das Bundesverfassungsgericht im politischen System
Das Bundesverfassungsgericht wird seit Jahrzehnten von der Politikwissenschaft eher selten thematisiert, obwohl es gerade im deutschen Regierungssystem ein machtvoller politischer Akteur ist. Der als Handbuch konzipierte Sammelband schließt diese Lücke. I
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Robert Chr. van Ooyen Martin H. W. Möllers (Hrsg.)
Das Bundesverfassungsgericht im politischen System
Bibliografische Information Der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar.
1. Auflage November 2006 Alle Rechte vorbehalten © VS Verlag für Sozialwissenschaften | GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2006 Lektorat: Frank Schindler Der VS Verlag für Sozialwissenschaften ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media. www.vs-verlag.de Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: Krips b.v., Meppel Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in the Netherlands ISBN-10 3-531-14762-5 ISBN-13 978-3-531-14762-8
Inhalt
Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers Einführung: Recht gegen Politik – politik- und rechtswissenschaftliche Versäumnisse bei der Erforschung des Bundesverfassungsgerichts ............................................................... 9
1
Symbolische Architektur
Thorsten Bürklin Bauen als (demokratische) Sinnstiftung – Das Gebäude des Bundesverfassungsgerichts als ,Staatsbau’...................................................................... 17
2
(Verfassungs-)theoretische und methodische Grundfragen
Peter Häberle Verfassungsgerichtsbarkeit in der offenen Gesellschaft ........................................................ 35 Ulrich Haltern Mythos als Integration – Zur symbolischen Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts.............................................................................................. 47 Rüdiger Voigt Das Bundesverfassungsgericht in rechtspolitologischer Sicht............................................... 65 Hans Albrecht Hesse Das Bundesverfassungsgericht in der Perspektive der Rechtssoziologie .............................. 87 Robert Chr. van Ooyen Der Streit um die Staatsgerichtsbarkeit in Weimar aus demokratietheoretischer Sicht: Triepel – Kelsen – Schmitt – Leibholz................................................................................... 99
3
Bundesverfassungsgericht im politischen Prozess I: historische Konfliktlagen
Karlheinz Niclauß Der Parlamentarische Rat und das Bundesverfassungsgericht............................................. 117
5
Frieder Günther
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