Die Droge Populismus Zur Kritik des politischen Vorurteils

Populistische Politiker und Parteien behaupten, dem Volke besonders nahe zu sein. Sie geben sich als "Stimme des Volkes". In diesem Band werden ihre wesentlichen Argumente und Strategien dargestellt und einer schonungslosen Analyse unterzogen.

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REPORT


Everhard Holtmann Adrienne Krappidel Sebastian Rehse

Die Droge Populismus Zur Kritik des politischen Vorurteils

Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar.

1. Auflage März 2006 Alle Rechte vorbehalten © VS Verlag für Sozialwissenschaften | GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2006 Lektorat: Frank Schindler Der VS Verlag für Sozialwissenschaften ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media. www.vs-verlag.de Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: MercedesDruck, Berlin Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in Germany ISBN 3-531-15038-3

Inhalt

Vorwort I

Einleitung: Tut „Volksmund“ die Wahrheit kund?

II

„Von allen Parteien schmählich im Stich gelassen...“ (1929) und „Wir sind das Volk!“ (2004)

III

IV

„Das ewige Gezerre um die Posten“ oder der „Parteienfilz“

7 9

45

62

„... dass es nicht um die Menschen geht, sondern einzig und allein um Macht und Geld“ oder „die kleben doch nur an der Macht!“

77

V

„An das Volk denken sie zuletzt – wenn überhaupt!“

91

VI

„Deutsches Geld für Deutsche Aufgaben!“ und „Arbeit zuerst für Deutsche!“

VII

Sicherheit und Ordnung – der starke Staat als Übervater

VIII „Armut per Gesetz“ – Gegen die „Demontage“ des Sozialstaates IX

Gegen „Eurokratie“ und die „Entgrenzung“ des Nationalstaates

Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Literaturverzeichnis

107 124

133

145 167 168 169 170

Vorwort

Populismus als Droge – diese bildhafte Zuordnung ist bewusst gewählt. In der nachstehenden Studie wird Populismus als ein Muster der Politikvermittlung beschrieben, das bei dem angesprochenen Personenkreis Wirkungen erzeugt oder erzeugen soll, die ebenso betäubend wie berauschend sind und mitunter auch süchtig machen. Erfolgreich vermarkten lässt sich Populismus deshalb, weil die gesellschaftliche Anfälligkeit hierfür in der Regel vergleichsweise groß ist. In allen Parteien sind daher Politiker versucht, populistisch zu agieren. Deutschland und deutsche Politik stellen in dieser Hinsicht keine Ausnahme dar. Die hohe Wirkmächtigkeit populistisch aufbereiteter Politikvermittlung ist indes eine stete Belastung für Demokratien. Denn Populist