Die Kompetenzen des Vermittlungsausschusses im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren
Jan Elsner weist nach, dass die Kompetenzen des Vermittlungsausschusses eindeutig aus dem Grundgesetz ableitbar und vom Bundesverfassungsgericht heute klar umrissen sind. Der Autor greift konkrete Beispiele aus der Staatpraxis auf, in denen diese verfassu
- PDF / 1,767,605 Bytes
- 311 Pages / 419.528 x 595.276 pts Page_size
- 37 Downloads / 151 Views
Die Kompetenzen des Vermittlungsausschusses im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren
Die Kompetenzen des Vermittlungsausschusses im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren
Jan Elsner
Die Kompetenzen des Vermittlungsausschusses im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren
Jan Elsner Witten, Deutschland Dissertation Europa-Universität Viadrina, Frankfurt (O.), 2017
ISBN 978-3-658-20084-8 ISBN 978-3-658-20085-5 (eBook) https://doi.org/10.1007/978-3-658-20085-5 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen National bibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. © Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2018 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informa tionen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Der Verlag bleibt im Hinblick auf geografische Zuordnungen und Gebietsbezeichnungen in veröffentlichten Karten und Institutionsadressen neutral. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer ist Teil von Springer Nature Die eingetragene Gesellschaft ist Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham-Lincoln-Str. 46, 65189 Wiesbaden, Germany
VORWORT Die vorliegende Arbeit wurde im Juli 2017 von der Juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (O.) als Dissertation angenommen. Literatur und Rechtsprechung konnten bis einschließlich Dezember 2016 berücksichtigt werden. Die Untersuchung wurde durch Herrn Prof. Dr. Ulrich Häde betreut. Für seine vielfältige Unterstützung, seine Geduld hinsichtlich mancher zeitlichen Verzögerung und die zügige Erstellung des Erstgutachtens gebührt ihm ein besonders herzlicher Dank. Die Zweitbegutachtung hat Herr Prof. Dr. Stefan Haack übernommen, dem ich dafür ebenfalls herzlich danken möchte. Den langen und oft steinigen Weg von den ersten Gedankenskizzen bis zur abschließenden Disputation haben viele Menschen wohlwollend begleitet. Jede Anregung, jedes Gespräch über fachliche oder formelle Fragen und jedes aufmunternde Wort haben dazu beigetragen, dass die Studie in der vorliegenden Gestalt fertiggestellt werden konnte. Stellvert
Data Loading...
