Schwacher Staat im Netz Wie die Digitalisierung den Staat in Frage s
Die Digitalisierung fordert den Staat nicht einfach nur heraus. Sie überfordert ihn. Sie stellt in Frage, wie wir 70 Jahre lang unser Gemeinwesen gesteuert, organisiert und verteidigt haben. Unser demokratischer Staat mit seinen Institutionen und Verfahre
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Schwacher Staat im Netz Wie die Digitalisierung den Staat in Frage stellt
Schwacher Staat im Netz
Martin Schallbruch
Schwacher Staat im Netz Wie die Digitalisierung den Staat in Frage stellt
Martin Schallbruch Digital Society Institute ESMT Berlin Berlin, Deutschland
ISBN 978-3-658-19947-0 (eBook) ISBN 978-3-658-19946-3 https://doi.org/10.1007/978-3-658-19947-0 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. © Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer Nature 2018 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Ver wertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigun gen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und MarkenschutzGesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt wer den dürften. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informationen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber über nehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Der Verlag bleibt im Hinblick auf geografische Zuordnungen und Gebietsbezeichnungen in veröffentlichten Karten und Institutionsadressen neutral. Verantwortlich im Verlag: Jan Treibel Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer ist ein Imprint der eingetragenen Gesellschaft Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH und ist ein Teil von Springer Nature Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham-Lincoln-Str. 46, 65189 Wiesbaden, Germany
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1 EINLEITUNG
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2 2.1 2.2 2.3 2.4
ANNÄHERUNGEN AN NETZPOLITIK Kampf um das Urheberrecht Netzsperren und Zensursula Bundestrojaner und Stasi 2.0 Beulen, Blessuren und Lernkurven
5 5 9 14 21
3 3.1 3.2 3.3 3.4
VERSCHWOMMENE VERANTWORTUNG Unübersichtlicher digitaler Hausrat Unerklärbare automatisierte Entscheidungen Undurchschaubarer Datenschutz Unsichtbare Cyberkrieger
25 25 39 50 67
4 4.1 4.2 4.3
KONKURRENZ FÜR DEN STAAT Kryptodebatte und Schwachstellen Eigenleben digitaler Plattformen Digitale Infrastrukturen in privater Hand
79 79 96 110
VI
Inhalt
5 5.1 5.2 5.3 5.4 5.5
HILFLOSE BÜROKRATEN IM DIGITALEN RAUM 127 Datenflut trifft auf Datensilos 127 Trostlose digitale Verwaltung 142 Unüberschaubare IT des Staates 156 Unauflösbare Abhängigkeiten 169 Ausuferndes Technikrecht 177
6
STAAT IM NETZ – DÜRFTIGE DURCHSCHLAGSKRAFT Kontrollverlust im digitalen Alltag Galoppierende Verantwortungsdiffusion Digitale Vollzugsdefizite N
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