Russlands Wende nach Osten. Kleine Schritte statt umfassende Neuorientierung

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Russlands Wende nach Osten. Kleine Schritte statt umfassende Neuorientierung Sebastian Hoppe · Vera Rogova

© Der/die Autor(en) 2020

Zusammenfassung In den vergangenen Jahren hat Russland sein Engagement in Asien verstärkt, die Wende nach Osten wird gar als strategische Neuausrichtung des Landes diskutiert. Abseits der Rhetorik zeigt sich jedoch eine durchwachsene Bilanz. Nicht nur die Wirtschaftsaußenpolitik läuft mit ihrem Fokus auf Energie- und Rüstungsprojekte Gefahr, jene Strukturen zu reproduzieren, die Russlands außenpolitische Handlungsspielräume und ökonomische Entwicklung in der Vergangenheit eher behindert denn befördert haben. Auch der einstweilen erfolgreiche Ausbau des sicherheitspolitischen Engagements in Asien steht vor der Herausforderung, die sich abzeichnende Abhängigkeit gegenüber China zu gestalten. Schlüsselwörter Russland · Asien · Wirtschaftspolitik · Außenpolitik · Grand Strategy

Russia’s Turn to the East. Small steps instead of comprehensive reorientation Abstract In recent years Russia has intensified its engagement in Asia. The Turn to the East is even being discussed as a strategic reorientation of the country. Apart from the rhetoric, however, the results are mixed. Russia’s foreign economic policy, with its focus on energy and armaments projects, runs the risk of reproducing the very structures that have limited the country’s foreign policy options and hinS. Hoppe () Osteuropa-Institut (OEI), Freie Universität Berlin, Garystraße 55, 14195 Berlin, Deutschland E-Mail: [email protected] V. Rogova Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), Leibniz-Institut, Baseler Straße 27-31, 60329 Frankfurt am Main, Deutschland E-Mail: [email protected]

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S. Hoppe, V. Rogova

dered economic development in the past. Furthermore, the expansion of Russia’s security-related engagement in Asia, while being currently successful, faces serious challenges in light of an emerging dependence on China. Keywords Russia · Asia · Economic Policy · Foreign Policy · Grand Strategy

1 Einleitung Russlands Selbstverständnis und Rolle im internationalen System befinden sich seit einiger Zeit im Wandel. Innenpolitisch wird dies von einer kontroversen Debatte über die großen Fragen nationaler Identität und globaler Ordnungsvorstellungen begleitet. Eine zentrale These ist dabei, dass die traditionelle Orientierung nach Europa und nach Westen an Bedeutung verliere, während die Zusammenarbeit mit Staaten in Zentralasien und der asiatischen Pazifikregion immer wichtiger werde. Die Idee, Russland solle sich politisch wie ökonomisch stärker nach Osten orientieren, ist nicht neu. Bereits in den 1990er Jahren sprach sich der damalige Außenminister Jewgeni Primakow dafür aus, vor allem den Sicherheitsdialog mit China und Indien zu intensivieren und ein sogenanntes strategisches Dreieck Moskau-Peking-Neu-Delhi aufzubauen (Kommersant 1996). In den Folgejahren betonten auch der russische Präsident Wladimir Putin und Mitglieder seiner Regierung immer wieder, wie wichtig für Russland gute Beziehungen zu den