Datenschutz in der Rentenversicherung
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Datenschutz in der Rentenversicherung 5tudientext Nr. 32
A
ISBN 978-3-409-00982-9 ISBN 978-3-663-13623-1 (eBook) DOI 10.1007/978-3-663-13623-1
LAuflage 1994 (Redaktionsschluß: 30. 4.1994) Herausgeber: Verband Deutscher Rentenvcrsicherungströge[ (\-'OH.) © Springer Fachmedien Wiesbaden 1994 Ursprünglich erschienen bei Betriebswirlschaftlicher Verlag Or. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden 1994. Fachgutachter: Oe Wolfgang Sinne Lektorat: Gabriele Staupe M.A. Satz: SATZPLJNKT Ursula E\vert, Braunschwcig Das Werk einschliefSlich aller seiner 'feile ist urheberrecht lieh geschützt. Jede Venvertung clUGl'rhalb der engt.'1l Gren7en des Urheberrechtsgesetzes .!st ohne ZustinllTIung des VL'rlag~ unzuJ::issig und strafbclf. D.1S gilt insbesondere für Vervielbltigungen, Ubersdzungell, !'v1ikrovt.'rfilmungell und die Einspeicherung und Vl'r,Hbeitung in elektronischen Systemen.
Inhal tsverzeichnis
Verzeichnis der Abkürzungen
3
1.
Einführung in das Thema
5
1.1 1.2 1.3
Entstehung des heutigen Sozialdatenschutzes Recht auf informationelle Selbstbestimmung Anzuwendendes Recht
5 6 7
2.
Schutzbereich des Sozialgeheimnisses
9
2.1 2.2 2.3
Geschützte Daten Geschützter Personenkreis Adressatenkreis
9 11 11
3.
Datei und Akte
13
3.1 3.2
Datei Akte
13 14
4.
Die verschiedenen Phasen des Umgangs mit Sozialdaten
16
4.1 4.2 4.2.1 4.2.2 4.2.3 4.2.4 4.2.5 4.3 4.4
Erheben von Sozialdaten Verarbeiten von Sozialdaten Speichern von Sozialdaten Verändern von Sozialdaten Übermitteln von Sozialdaten Sperren von Sozialdaten Löschen von Sozialdaten Nutzen von Sozialdaten Zulässigkeit der Datenspeicherung, -veränderung und -nutzung
16
5.
Systematik der Übermittlungstatbestände
25
5.1 5.2 5.2.1
Einwilligung Gesetzliche Übermittlungsbefugnisse Übermittlungstatbestände, die der Erfüllung von Aufgaben der Rentenversicherungsträger und anderer Sozialleistungsträger dienen Übermittlungstatbestände, die der Erfüllung von Aufgaben von Nicht-Sozialleistungsträgern dienen Übermittlungstatbestand zur Durchsetzung privater Ansprüche (§ 74 SGB Übermittlungstatbestände, die dem Schutz öffentlicher Interessen dienen Einschränkungen der Übermittlungsbefugnis
25 27
5.2.2 5.2.3 5.2.4 5.3
18 19
20 20 21
22 22 22
28 32
Xl 33 34 38
6.
Rechte des Betroffenen
41
6.1 6.2 6.3 6.4 6.4.1 6.4.2 6.4.3 6.5
Anrufung des Bundesbeauftragtenl Landesbeauftragten für den Datenschutz 41 Schadensersatz 42 Auskunftsansprüche des Betroffenen 42 Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten 45 Berichtigung 45 Löschung 46 Sperrung 47 49 Unabdingbare Rechte
7.
Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten im Auftrag
51
8.
Technische und organisatorische Maßnahmen zum Datenschutz
53
9.
Der interne Datenschutzbeauftragte
56
Lösungen der Aufgaben zur Selbstüberprüfung
57
Verzeichnis der Abbildungen
60
Stichwortverzeichnis
61
2
Verzeichnis der Abkürzungen Abs.
Absatz
a. F.
alte Fassung
AFG
Arbeitsförderungsgesetz
Art.
Artikel
BDSG
Bundesdatenschutzgesetz
BfA
Bundesversicherungsanstalt für Angestellte
BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
BND
Bun
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