Die Einbeziehung des Dritten
Eines ist inzwischen wohl klar geworden: Ist Dritter, wer — ohne Partner zu sein — von der Leistung unmittelbar betroffen werden soll, so lassen sich jedenfalls zwei Grundformen der Einbeziehung unterscheiden: es kann die Leistung an einen Dritten oder di
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Band 6
Springer-Verlag Wien . New York
Der Dritte im Schuldverhaltnis Uber den Zusammenhang von Schuld- und Sachenrecht
Karl Spielbuchler
1973
Springer-Verlag Wien . New York
Dr. Karl Spielbuchler, o. Professor an der Hochschule fiir Sozial- und Wirtschaftswissenschaften in Linz
AIle Rechte vorbehalten Kein Teil dieses Buches darf ohne schriftliche Genehmigung des Linzer Hochschulschriften-Vereins iibersetzt oder in irgendeiner Form vervielfaltigt werden.
© 1973 by Linzer Hochschulschriften-Verein
ISBN-13: 978-3-211-81207-5 e-ISBN -13: 978-3-7091-5617-9 DOl: 10.1007/978-3-7091-5617-9
Meinen Eltern Karl und Elfriede in der Gosau
Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde von der Sozial-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaftlichen FakuWit der Hochschule Linz im Wintersemester 1970/71 als Habilitationsschrift angenommen. Es ist ihr Anliegen, die Diskussion einiger zentraler Fragen des Privatrechts anzuregen. Wichtiges ist von hervorragender Seite schon aufgegriffen worden. An den Grundgedanken finde ich auch heute nichts zu andemo DaB ich das Buch so nicht mehr schreiben wiirde, wird jeder verstehen, der weiB, wie sich die Entwicklung der Rechtswissenschaft im Werdegang eines Beteiligten widerspiegelt. Ich danke Herm Professor Dr. Rudolf Strasser, daB er mich in jeder Hinsicht gefordert, mir zum Schreiben Mut gemacht und mich ausreichend von Institutsarbeit frei gehalten hat. Herm Professor Dr. Helmut Koziol bin ich fUr manch freundlichen Hinweis verbunden. DaB die Drucklegung nun trotz vieler Hindemisse doch noch in der langst vorgesehenen Form erfolgen konnte, hat mit der von Herm Professor Dr. Richard Holzhammer ins Leben gerufene Hochschulschriften-Verein ermoglicht. Bei der Herstellung des Manuskripts haben sich Frau Brigitte Sandtner und Fraulein Ilse Hofmann verdient gemachtj zuletzt haben mich auch Frau Roswitha Peinbauer und mein Assistent Dr. Alfred Friedinger unterstiitzt. Meine Frau hat viel Geduld bewiesen. Linz, im August 1973 Karl Spielbiichler
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Inhaltsverzeichnis A.
Einleitung
I. Das Schuldverhaltnis als Sonderverbindung II. Der Dritte im Schuldverhaltnis 1. Abgrenzung 2. Falltypen 3. Sprachgebrauch
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III. Fragestellung
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B. Die E i n b e z i e hun 9 des D r itt e n
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I. Die Grundformen ..... . 1. Leistung an einen Dritten 2. Begiinstigung eines Dritten 3. Leistung eines Dritten II. Die Anweisung . . . . . 1. Ihre Wirkung a) Die gesetzliche Regelung b) Die dogmatische Konstruktion 2. Systematische Folgerungen a) Ausspruch ..... . b) Widerruf ..... . 3. Anweisungslage und Anspruch des Dritten a) Begiinstigung des Dritten b) Abtretung c) Annahme 4. Zwischenergebnis III. Andere dreipersonliche Schuldverhaltnisse 1. Vertrage mit dem Glaubiger a) Schuldiibernahme b) Schuldbeitritt c) Biirgschaft 2. Vertrage mit dem Schuldner a) Erfiillungsiibernahme
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24 24 24 28 33
34 35 36 36 37 44 54 54 55 55
59 60 61 61
VII
b) Schuldbeitritt c) Burgschaft d) Schuldubernahme
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62 63
IV. Ergebnis
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c.
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Die A b w i c k 1 u n g
1. Die ErfUllung 1. Die ErfUllung im
