Die Grenzen der Demokratie Gegenwartsdiagnosen zwischen Politik und
Dieser Band bildet die aktuelle Debatte und Forschung zu Demokratiequalität ab. Denn demokratisches Regieren steht derzeit weltweit unter keinem guten Stern. Demokratien stehen wirtschaftlich unter Druck, tendieren mehr und mehr zu autoritären Problemlösu
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Die Grenzen der Demokratie Gegenwartsdiagnosen zwischen Politik und Recht
Die Grenzen der Demokratie
Annette Förster · Matthias Lemke (Hrsg.)
Die Grenzen der Demokratie Gegenwartsdiagnosen zwischen Politik und Recht
Herausgeber Annette Förster RWTH Aachen University Aachen, Deutschland
Matthias Lemke Deutsches Historisches Institut Paris Paris, Frankreich
ISBN 978-3-658-16294-8 ISBN 978-3-658-16295-5 (eBook) DOI 10.1007/978-3-658-16295-5 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen National bibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer VS © Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2017 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informa tionen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer VS ist Teil von Springer Nature Die eingetragene Gesellschaft ist Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham-Lincoln-Str. 46, 65189 Wiesbaden, Germany
Inhaltsverzeichnis
Die Grenzen der Demokratie – Einleitung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 Matthias Lemke und Annette Förster Permanenz des Ausnahmezustands? Eine Typologisierung im Spannungsfeld von Faktizität und Recht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 Jona van Laak Verfassungsinterpretation im Spannungsfeld realpolitischen Effektivitätsdenkens und verfassungsrechtlicher Ordnung: Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 Anna Mrozek Wie der Krieg gegen den Terror ein politisches System verändert. Die USA auf dem Weg zur „defekten Demokratie“?. . . . . . . . . . . . . . . . . 47 Sebastian Dregger Grenzenlose Demokratie? Die Prekarität demokratischer Grenzziehung im imperialen Kontext. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75 Marco Walter Terrorismusbekämpfung und die Europäische Menschenrechtskonvention . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 Sebastian Wolf Die Immunisierung der Krisenv
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