Kommunalpolitik in Deutschland

Ist Kommunalpolitik angesichts wachsender Verflechtungen von Aufgaben und Finanzen, von globalisierter Wirtschaft und europäischer Politik überhaupt noch möglich? Diese zentrale Fragestellung wird in Wissenschaft und Praxis kontrovers diskutiert. Das Buch

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REPORT


Hiltrud Naßmacher Karl-Heinz Naßmacher

Kommunalpolitik in Deutschland 2., völlig überarbeitete und aktualisierte Auflage

Bibliografische Information Der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar.

. . 1. Auflage 1999 2. Auflage 2007 Alle Rechte vorbehalten © VS Verlag für Sozialwissenschaften | GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2007 Lektorat: Frank Schindler Der VS Verlag für Sozialwissenschaften ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media. www.vs-verlag.de Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: Krips b.v., Meppel Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in the Netherlands ISBN 978-3-531-15211-0

Vorwort

Auch diese Neubearbeitung unseres Lehrbuchs wäre nicht ohne kontinuierlichen Einsatz und vielfältige Hilfen so zügig fertig geworden. Insbesondere danken möchten wir Elisabeth Wiese und Sibylle Künnert, aber auch Annegret Kunde und Manuela Kulick. Oldenburg im März 2007

Hiltrud und Karl-Heinz Naßmacher

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Inhaltsübersicht 5 1

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Kommunalpolitik heute: Lokalpolitische Steuerung oder gemeindliche Selbstverwaltung? 1.1 Politik vor Ort 1.1.1 Bestimmung des Gegenstandes 1.1.2 Wissenschaftlicher Problemzugriff 1.1.3 Gemeinden als Teil des politischen Systems 1.1.4 Verhältnis von Kommunalpolitik und Parteipolitik 1.2 Traditionen der Selbstverwaltung 1.2.1 Städtische Selbstverwaltung im Agrarstaat 1.2.2 Selbstverwaltung im Modernisierungsprozess 1.2.3 Rekonstruktionen der gemeindlichen Selbstverwaltung 1.3 Spannungsfelder kommunaler Politik 1.3.1 Örtliche Gemeinschaft vs. gleichwertige Lebensverhältnisse 1.3.2 Aufgaben- und Finanzverbund vs. kommunale Autonomie 1.3.3 Neues Steuerungsmodell vs. lokales Konfliktmanagement

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Aufgaben der Gemeinden: Bürgernahe Dienstleistungen und kleinräumige Steuerung der Stadtentwicklung 2.1 Wichtige Aufgaben an Beispielen 2.2 Bürgernahe Versorgung mit öffentlichen Dienstleistungen 2.2.1 Darstellung der Aufgaben anhand des Verwaltungsaufbaus 2.2.2 Haushaltsplan als ausdifferenziertes Aufgabenspektrum 2.3 Kleinräumige Steuerung der Stadtentwicklung 2.3.1 Entwicklungsplanung: Gesamtkonzept oder strategische Intervention? 2.3.2 Steuerungsmöglichkeiten d