Politik in Deutschland

Von der oktroyierten Demokratie zur demokratischen Bürgergesellschaft – so ließe sich der Weg der Bundesrepublik Deutschland beschreiben. Fast 60 Jahre nach ihrer Gründung ist die Bundesrepublik eine etablierte Demokratie und ein bedeutendes Mitglied der

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Gert-Joachim Glaeßner

Politik in Deutschland 2., aktualisierte Auflage

Bibliografische Information Der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar.

1. Auflage 1999 (erschienen unter dem Titel „Demokratie und Politik in Deutschland“) 2. Auflage Dezember 2006 Alle Rechte vorbehalten © VS Verlag für Sozialwissenschaften | GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2006 Lektorat: Frank Schindler Der VS Verlag für Sozialwissenschaften ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media. www.vs-verlag.de Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: MercedesDruck, Berlin Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in Germany ISBN 978-3-531-15213-4

Inhalt

Vorbemerkung .................................................................................................

11

I

Historische und politische Rahmenbedingungen

1

Politische Entwicklungslinien der Bundesrepublik Deutschland ..

15

2 2.1

Deutschland in Europa ...................................................................... Vom penetrierten zum integrierten System: Handlungsrahmen bundesdeutscher Außen- und Deutschlandpolitik................................ Die Anfänge: Alliierte Deutschlandpolitik .......................................... Wiedervereinigung oder Westbindung? Grundentscheidungen bundesdeutscher Außenpolitik ............................................................. Die wirtschaftliche und politische Einbindung der Westzonen und der Bundesrepublik........................................................................ Wiederbewaffnung und Souveränität der Bundesrepublik .................. Europäische Integration........................................................................ Zwischen atlantischer und europäischer Orientierung – außenpolitische Zielkonflikte ............................................................... Ostpolitik und die Entwicklung des innerdeutschen Verhältnisses ..... Ostverträge und deutsch-deutsche Beziehungen.................................. Der KSZE-Prozess................................................................................ Kontinuität in der Deutschlandpolitik .................................................. Widersprüche und