Rehmet, Frank, Neelke Wagner, und Tim Willy Weber (2019): Volksabstimmungen in Europa. Regelungen und Praxis im internat
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Rehmet, Frank, Neelke Wagner, und Tim Willy Weber (2019): Volksabstimmungen in Europa. Regelungen und Praxis im internationalen Vergleich Opladen: Verlag Barbara Budrich. 202 Seiten. 26 C Arndt Leininger
© Der/die Autor(en) 2020
Mit der gestiegenen Zahl an Verfahren direkter Demokratie in den letzten Jahren und Jahrzehnten nahm auch das politikwissenschaftliche Interesse an diesen stetig zu. Jenseits von Studien zu einzelnen Abstimmungen steht die komparative Forschung vor der Herausforderung, die große Vielfalt an Verfahren zu erfassen, die zudem von Land zu Land, aber auch von Autor zu Autorin in den Gesellschaftswissenschaften unterschiedlich benannt werden. Hier verspricht ein neues Überblickswerk Orientierung zu geben. Die AutorInnen Frank Rehmet, Neelke Wagner und Tim Willy Weber sind aktuelle und ehemalige MitarbeiterInnen des Vereins „Mehr Demokratie e. V.“, der die jedes zweite Jahr im Wechsel erscheinenden Volks- und Bürgerbegehrensberichte herausgibt. Diese gehören zu den wichtigsten Informationsquellen zum aktuellen Stand der direkten Demokratie in den deutschen Ländern und Kommunen. Mit „Volksabstimmungen in Europa. Regelungen und Praxis im internationalen Vergleich“ haben die AutorInnen nun einen europäischen Überblick zu nationalen Volksabstimmungen, mit ähnlichem Potenzial zu einem einschlägigen Referenzwerk zu werden, vorgelegt. Die Unterüberschrift „Regelungen und Praxis“ ist passend gewählt, da sich direktdemokratische Verfahren in Regelungen und Praxis grundlegend unterscheiden können. So gibt es auch Länder wie zum Beispiel Großbritannien mit Praxis aber ohne feststehende verfassungsrechtliche oder gesetzliche Regelungen. Das von den AutorInnen beschriebene Europa umfasst neben den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union auch die Länder Albanien, Andorra, Bosnien und Herzegowina, Großbritannien, Island, Liechtenstein, Kosovo, Moldawien, Monaco, Montenegro, Nordmazedonien, Norwegen, San Marino, die Schweiz, Serbien und die Ukraine. Die AutorInnen berücksichtigen alle in diesen Ländern seit Gründung als demoA. Leininger () Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft, Freie Universität Berlin, Berlin, Deutschland E-Mail: [email protected]
K
A. Leininger
kratische Staaten stattgefundenen Volksabstimmungen. Für die Schweiz beginnt der Beobachtungszeitraum also schon 1848, für Deutschland 1949 und für die Staaten Osteuropas 1990. Das Buch soll eine „wachsende Nachfrage nach Informationen über Volksabstimmungen“ (S. 7) bedienen: Fragen wie „Wie viele Länder in Europa kennen eigentlich Volksabstimmungen? Wo sind welche Verfahren vorhanden und wie oft werden sie genutzt?“ (S. 7) sollen durch das Buch beantwortet werden. Neben der Deskription bestehender Regelungen und vergangener Abstimmungen, welche den weit überwiegenden Teil des Buches einnimmt, besteht ein weiteres Ziel der VerfasserInnen darin, die bestehenden Regelungen und die darauf aufbauende Praxis in den betrachteten Ländern zu evaluieren. Die große Stärke des Buches liegt eindeutig in ersterem, der begrifflichen und empiri
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