Verweisungsfehler im Datenschutz-Strafrecht Eine empirische Untersuc

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REPORT


DuD-Fachbeitrage herausgegeben von Karl Rihaczek, Paul Schmitz, Herbert Meister

1 Karl Rihaczek Datenschutz und Kommunikationssysteme 2 Einheitliche Hohere Kommunikationsprotokolle - Schicht 4 Hrsg.: Bundesministerium des I nnern 3 Einheitliche Hohere Kommunikationsprotokolle - Schichten 5 und 6 Hrsg.: Bundesministerium des Innern

4 Helmut Hofer Erfordernisse der Personaldatenverarbeitung im Unternehmen

5 Ulrich von Petersdorff Medienfunktionen und Fernmeldewesen

6 Karl Rihaczek DatenverschlUsselung in Kommunikationssystemen 7 Erwin Grochla, Helmut Weber, Thomas Werhahn Kosten des Datenschutzes in der Unternehmung

8 Franz-Peter Heider, Detlef Kraus, Michael Welschenbach Mathematische Methoden der Kryptoanalyse

9 Armin Herb Verweisungsfehler im Datenschutz-Strafrecht

Armin Herb

Verweisungsfehler im Datenschutz-Strafrecht Eine empirische Untersuchung der Datenschutz-Kriminalitat mit Reformvorschlagen

Friedr. Vieweg & Sohn

Braunschweig/wiesbaden

CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek Herb, Armin : Verweisungsfehler im Datenschutz-Strafrecht: e. empir. Unters. d. Datenschutz-Kriminalitiit mit Reformvorschliigen / Armin Herb. Braunschweig; Wiesbaden : Vieweg, 1986. (DuD-Fachbeitriige; 9)

NE : GT

1986 Aile Rechte vorbehalten © Friedr. Vieweg & Sohn Verlagsgesellschaft mbH, Braunschweig 1986 Das Werk einschlieBlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschutzt. Jede Verwertung auBerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzuliissig und strafbar. Das gilt insbesondere fur Vervielfiiltigungen, Obersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

ISBN 978-3-528-03605-8 DOl 10.1007/978-3-322-86390-4

ISBN 978-3-322-86390-4 (eBook)

Vorwort Fast zehn Jahre sind vergangen,seit das BDSG geschaffen wurde. An Versuchen das Gesetz zu novellieren hat es nicht gemangelt und auch gegenwartig werden Reformvorschlage diskutiert. Die Auseinandersetzungen urn diese neuen, "geschichtslosen" Datenschutzgesetze sind bislang jedoch gepragt von einem Mangel an empirischen Grundlagen einerseits und dogmatischer Analyse andererseits. untersuchungen wie zur (vermogensbezogenen) Computerkriminalitat (von Ulrich Sieber z.B.) fehlten im Bereich .der personlichkeitsbezogenen Datenschutzgesetzgebung. Fur den Bereich der Strafnormen versucht die vorliegende Arbeit hier Abhilfe zu schaffen. Sie ist die uberarbeitete Fassung einer Dissertation an der Universitat Tubingen, die dankenswerterweise bereits Aufnahme in die Datenschutz-Literatur (vgl. den Kommentar von Bergmann/Mohrle) gefunden hat. Die Arbeit basiert auf urnfangreichem empirischen Material und stellt konkrete FaIle aus der Praxis vor, womit die DatenschutzWirklichkeit und nicht fiktive oder spektakulare Einzelfalle Eingang in die Auseinandersetzung mit den Datenschutzgesetzen finden 50.11. Ein weiterer wesentlicher Aspekt ist die grundsatzliche Frage der Normenklarheit und Verstandlichkeit. "Moderne" Gesetze zeichnen sich zunehmend durch quantitative und strukturelle Komplex