50 Jahre Verfassung des Landes Hessen Eine Festschrift

des Hessischen Ministerpräsidenten Das Land Hessen begeht die Gedenktage seiner Verfassung in einer Tradition der Zurückhaltung. 30 Jahre mußten vergehen, bis es der Landesregierung wie dem Hessischen Landtag vertretbar erschien, den Stand der Verfassungs

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REPORT


50 JAHRE VERFASSUNG DES LANDES HESSEN EINE FESTSCHRIFT

Herausgegeben vom Hessischen Ministerpräsidenten Hans Eichel und dem Präsidenten des Hessischen Landtags Klaus Peter Möller

Westdeutscher Verlag· Wiesbaden

Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme 50 Jahre Verfassung des Landes Hessen: eine Festschrift / hrsg. vom Hessischen Ministerpräsidenten Hans Eichel und dem Präsidenten des Hessischen Landtags Klaus Peter Möller. Wiesbaden: Westdt. Ver!., 1997 ISBN 978-3-663-01678-6 ISBN 978-3-663-01677-9 (eBook) DOI 10.1007/978-3-663-01677-9

NE: Eichel, Hans [Hrsg.]; Fünfzig Jahre Verfassung des Landes Hessen

Alle Rechte vorbehalten © 1997 Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen/Wiesbaden Softcover reprint of the hardcover 1st edition 1997 Der Westdeutsche Verlag ist ein Unternehmen der Bertelsmann Fachinformation.

Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

Satz: ITS Text und Satz GmbH, Herford Gedruckt auf säurefreiem Papier

ISBN 978-3-663-01678-6

INHALTSVERZEI CHNIS

Vorwort des Hessischen Ministerpräsidenten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

9

Geleitwort des Präsidenten des Hessischen Landtags. . . . . . . . . . . . . . . . .

13

I. Werner Frotscher und Uwe Volkmann Geburtswehen des modernen Verfassungsstaates Der Kampf um die kurhessische Verfassung als deutscher Präzedenzfall

17

Eckhart G. Franz ,,Alle Staatsgewalt im Volksstaat Hessen geht vom Volke aus". . . . . . . . . .

38

Rainer Polley Die Hessische Verfassung von 1946 und ihre historischen und zeitgenössischen Vorbilder. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

47

Friedrich von Zezschwitz Die Hessische Verfassung zwischen der Weimarer Reichsverfassung und dem Bonner Grundgesetz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

70

Ulrich Bachmann Die Hessische Verfassung - Pate und Vorbild des Grundgesetzes? Einflüsse der Hessischen Verfassungsgesetzgebung und Verfassunggeber auf das Bonner Grundgesetz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

90

Gi/bert Gornig Kontinuität oder Diskontinuität: Die Beziehungen des Landes Hessen zu seinen Gebietsvorgängern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

122

11. RolfGroß Die Ausformung der Meinungsfreiheit durch das Hessische Pressegesetz .

151

Ingo Richter Verfassungskämpfe um die Schule - ein Schwanengesang. . . . . . . . . . . . .

160

Hermann Avenarius Schulische Selbstverwaltung und Demokratieprinzip. . . . . . . . . . . . . . . . . .

178

Walter Schmidt Art. 35 Abs. 1 HV und die berufsständischen Versorgungswerke . . . . . . .

191

6

Inhaltsverzeichnis

Hanns Engelhardt 50 Jahre Staat und Kirche in Hessen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .