Die Abraham Accords: Beitrag zum Frieden in der Region?
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Die Abraham Accords: Beitrag zum Frieden in der Region? Steffen Hagemann
© Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer Nature 2020
Zusammenfassung Mit den Abraham Accords haben die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain mit Israel vollständige diplomatische Beziehungen aufgenommen. Die Verträge formalisieren einen langen Annäherungsprozess, der auf konvergierenden Interessen und gemeinsamen Bedrohungswahrnehmungen beruht und eine Reaktion auf den US-amerikanischen Rückzug aus der Region darstellt. Das transformative und friedenstiftende Potential für die Region bleibt jedoch gering, insbesondere mit Blick auf den israelisch-palästinensischen Konflikt. Schlüsselwörter Friedensabkommen · Arabisch-israelischer Konflikt · USNahostpolitik · Golfstaaten · Israelisch-palästinensischer Konflikt
The Abraham Accords: Contributing to Peace in the Region? Abstract With the Abraham Accords, the United Arab Emirates and Bahrain established full diplomatic relations with Israel. The treaties formalize a long process of rapprochement based on converging interests and common threat perceptions and represent a reaction to the US withdrawal from the region. However, the transformative and peace-building potential for the region is low, especially with regard to the Israeli-Palestinian conflict. Keywords Peace Treaty · Arab-Israeli conflict · US Middle East policy · Gulf States · Israeli-Palestinian conflict
Dr. S. Hagemann () Heinrich-Böll-Stiftung, Tel Aviv, Israel E-Mail: [email protected]
K
S. Hagemann
1 Einleitung Am 15. September 2020 unterzeichnete Israel mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) im Garten des Weißen Haus einen Friedensvertrag und eine sogenannte Friedenserklärung mit Bahrain. Die Inszenierung der Zeremonie produzierte wirkungsvolle Bilder, die an vergangene Friedensschlüsse erinnerten und dazu dienten, die Bedeutung der Abkommen zu unterstreichen. In der Tat erkennen nach Ägypten 1979 und Jordanien 1994 nun zwei weitere arabische Staaten Israel an und nehmen vollständige diplomatische Beziehungen auf. Entsprechend betonten der USamerikanische Präsident Donald Trump, der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, der emiratische Außenminister Abdullah Bin Zayed, wie auch der bahrainische Außenminister Abd al Latif Bin Raschid al Zayani, die historische Dimension der sogenannten Abraham Accords. „We’re here this afternoon to change the course of history. After decades of division and conflict, we mark the dawn of a new Middle East“, so der US-amerikanische Präsident (White House 2020a). Dieses Framing der Abkommen als Beginn eines neuen und friedlichen Nahen Ostens ist in der Region nicht ohne Resonanz geblieben. Viele Beobachter*innen träumen, wie einst der israelische Politiker Shimon Peres, von umfassenden und warmen Beziehungen, die den beteiligten Staaten eine Friedensdividende versprechen (Yemini 2020). Nicht alle Akteure teilen jedoch diese Einschätzung und sehen in den Abkommen weniger einen Friedensvertrag denn ein politisches Abkommen mit starker militär
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