Die Kunst, mit Gesetzen umzugehen Eine Reise an die Grenzen des Rech
Ob Diesel-Skandal oder Panama-Papers – immer wieder umgehen große Unternehmen oder führende Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft das Gesetz. Und immer wieder staunt die Öffentlichkeit, warum das so oft kaum spürbare Konsequenzen für die Beteiligten
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Die Kunst, mit Gesetzen umzugehen Eine Reise an die Grenzen des Rechts
Die Kunst, mit Gesetzen umzugehen
Jochen Theurer
Die Kunst, mit Gesetzen umzugehen Eine Reise an die Grenzen des Rechts
Jochen Theurer Stuttgart Schwieberdingen, Deutschland
ISBN 978-3-658-23182-8 ISBN 978-3-658-23183-5 (eBook) https://doi.org/10.1007/978-3-658-23183-5 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http:// dnb.d-nb.de abrufbar. © Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer Nature 2019 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von allgemein beschreibenden Bezeichnungen, Marken, Unternehmensnamen etc. in diesem Werk bedeutet nicht, dass diese frei durch jedermann benutzt werden dürfen. Die Berechtigung zur Benutzung unterliegt, auch ohne gesonderten Hinweis hierzu, den Regeln des Markenrechts. Die Rechte des jeweiligen Zeicheninhabers sind zu beachten. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informationen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag, noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Der Verlag bleibt im Hinblick auf geografische Zuordnungen und Gebietsbezeichnungen in veröffentlichten Karten und Institutionsadressen neutral. Titelbild: Adobe Stock/Evgeny Dubinchuk Springer ist ein Imprint der eingetragenen Gesellschaft Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH und ist ein Teil von Springer Nature Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham-Lincoln-Str. 46, 65189 Wiesbaden, Germany
Für Luoli
Wohin die Reise geht
Warum werden viele Gesetzesübertreter nicht angemessen bestraft? Unser Rechtsstaat basiert auf zwei zentralen Glaubenssätzen: „Vor dem Gesetz sind alle gleich‟ und „Richter entscheiden nur nach Recht und Gesetz‟. Das klingt gut, aber im echten Leben ist es oft anders. Global tätige Unternehmen wie Amazon, Apple, Google oder Facebook machen Milliarden-Gewinne, bezahlen aber trotzdem kaum Steuern. Prominente Politiker und hochrangige Manager landen auch bei massiven Gesetzesverstößen nur selten im Gefängnis. Auf wundersame Weise werden die Verfahren in Parteispendenaffären und gegen Jungs wie Josef Ackermann oder Klaus Zumwinkel fast immer eingestellt oder enden mit einer Bewährungsstrafe – also ganz ohne praktisch spürbare Konsequenzen. Wie kann das sein? Im Grunde ist es ganz einfach. Ein Gesetzesübertreter wird nur dann bestraft, wenn folgende Umstände zusammenkommen: Die Tat wird entdeckt. Ein Staatsanwalt erhebt VII
VIII Wohin die Reise geht
Anklage. Der
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