Parlamentarismus ohne Transparenz
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Kritik Bd. III
Parlamentarismus ohne T ransparenz Herausgegeben von Prof. Dr. Winfried Steffani
Westdeutscher Verlag Opladen 1971
Dberreicht von der Landeszentrale fUr politische Bildung Nordrhein-Westfalen
e-ISBN-13: 978-3-322-88711-5 ISBN-13: 978-3-531-11056-1 DOl: 10.1007/978-3-322-88711-5 © 1971 Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen Gesamtherstellung: Druckerei Dr. Friedrich Middelhauve GmbH, Opladen Umschlaggesthltung: Hanswerner Klein, Opladen
Inhalt
Win/ried Stefjani
9
Parlamentarische Demokratie - Zur Problematik von Efjizienz, Transparenz und Partizipation Win/ried Ste/fani
17
Die Forderung nach komplexer Demokratietheorie .......... Zur Problemgeschichte parlamentarischer Demokratie ........ Entwicklungstendenzen in England, USA und Deutschland. . .. Parlamentarisches System mit Kanzlerhegemonie . . . . . . . . . . .. Thesen moderner Parlamentarismustheorie ................ Partizipationschancen auf Bundesebene .................... Reformprobleme ......................................
18 22 26 29 35 38 40
Formierte Verwaltung - Autoritare H errscha/t in einer parlamentarischen Demokratie Thomas Ellwein
48
Definitionsprobleme .................................... Verwaltung als Funktion der Politik ...................... Verwaltung und Verfassungsstaat in geschichtlicher Perspektive Partielle Autonomie der Verwaltung ...................... Verwaltungsmacht und politische Fiihrung ................ Das politische Potential der Verwaltung .................... Verwaltungsreform durch Verwaltungspolitik .............. Verandernde Politik statt anpassendem Verwaltungstun ......
48 50 52 54 56 59 60 64
Anpassungsplanung oder politische Gestaltungsplanung? Zur politischen Planung in der BRD am Beispiel der mehrjahrigen Finanzplanung Frieder Naschold
69
Ein/uhrung
Zur allgemeinen Planungsdiskussion in der BRD ............ Zur Analyse eines komplexen Beurteilungsmagstabes ........ Zur empirischen Analyse und Beurteilung von Planungsaktivitiit und Planungspotential der Finanzplanung in cler BRD ........
69 71 79
5
Das Lernpotential des politischen Systems der BRD und seine Restriktionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. Regierungswechsel auf Raten Zum Problem des partiellen Regierungswechsels und seiner Kontrollwirkungen
99
Klaus Gunther 105
Das Axiom der Parteigeschlossenheit und das verfassungswirkliche Entscheidungsverfahren des innerparteilichen Kanzlerwechsels .............................................. 106 Das wunschbildhafte Versdindnis des britischen Regierungssystems .............................................. 115 Der "Machtwechsel" des Jahres 1969 ..... :................ 119 Ministerverantwortlichkeit und RegierungsstabilitatZum Verhaltnis von Bundestag und Bundesregierung Klaus von Beyme 124 Kabinettsbildung ...................................... Die starke Stellung des Kanzlers gegeniiber den Ministern . . . . .. Das konstruktive MiBtrauensvotum ...................... Auflosungsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
