Schutz des Staates Von der Autokratie zur streitbaren Demokratie
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Otto-von-Freising-Vorlesungen der Katholischen Universität Eichstätt Herausgegeben von der Geschichts- und Gesellschaftswissenschaftlichen Fakultät der Katholischen Universität Eichstätt
Band 17
Uwe Backes
Schutz des Staates Von der Autokratie zur streitbaren Demokratie
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 1998
Gedruckt auf slturefreiem und altersbestllndigem Papier
ISBN 978-3-8100-2297-4 ISBN 978-3-322-95176-2 (eBook) DOI 10.1007/978-3-322-95176-2 1998 Springer Fachmedien Wiesbaden Urspriing1ich erschienen bei Katho1ische Universităt Eichstătt 1998 Das Werk einschlieB!ich al1er seiner Teile ist urheberrechtlich geschll1zt. Jede Verwertung auBerbalb der engen Grenzen des Urbeberrechtsgesetzes ist ohne Zustirnmung des Verlages unzulassig und strafbar. Das gi1t insbesondere fllr Vervie1fllltigungen, Obersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Bearbeitung in e1ektronischen Systemen. @
Vorwort Bei dieser Schrift handelt es sich um den überarbeiteten und stark erweiterten Text zweier öffentlicher Vorträge, die im Sommersemester 1998 im Rahmen der Otto-von-Freising-Gastprofessur der Katholischen Universität Eichstätt gehalten wurden. Der Verfasser sagt der Geschichts- und Gesellschaftswissenschaftlichen Fakultät der Katholischen Universität Eichstätt rur die ehrenvolle Einladung zur Wahrnehmung des Stiftungslehrstuhls seinen herzlichen Dank. In Diskussionen im Anschluß an beide Vorträge habe ich zahlreiche wertvolle Hinweise erhalten. Für Anregung und Kritik bin ich besonders Karl Graf Ballestrem, Heinz Hürten, Eckhard Jesse, Jens Luedtke, Leonid Luks, Ferdinand Kramer, Klaus Schubert und Bernhard Sutor zu Dank verpflichtet. Mögliche Irrtümer hat allein der Verfasser zu verantworten.
Creußen, im Septer ber 1998
Uwe Backes
Inhaltsverzeichnis Seite Einflihrung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I
I.
Verfassungsschutz und tyrannische Herrschaft bei Aristoteles ... 7
H.
Autokratischer Staatsschutz seit Machiavelli . . . . . . . . . . . . .. 11
III. Herausbildung einer liberalen Verfassungsschutzkonzeption . . .. 15
IV. Republikschutz in Weimar. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 23
V.
"Streitbare Demokratie" in der Bundesrepublik Deutschland ... 37
VI. Sieben Säulen des Staatsschutzes ..................... 55
Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67
Einführung "Staatsschutz" - "Republikschutz" - "Verfassungsschutz" - "Demokratieschutz" . Von den vier Formeln hat in unserer Zeit nur die letzte einen hellen, von semantischen Dissonanzen freien Klang. Im 20. Jahrhundert ist das altgriechische Wort von der "Volksherrschaft" so sehr zum Synonym alles politisch Guten und Wünschenswerten geworden, daß ihm auch der zweite Bestandteil des Kompositums, der immerhin so unheilvolle Assoziationen wie "Schutzstaffel" wachruft, anscheinend nichts anhaben kann. "Verfassungsschutz" läßt heute hingegen vor allem an die nach 1949 eingerichteten Behörden denken, deren Aufgabe der geheimen nachricht
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