Emissionshandelsrecht Kommentar zu TEHG und ZuV 2020
Der Kommentar zum Emissionshandelsrecht enthält eine aktuelle und praxisnahe Erläuterung der Bestimmungen des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) und der Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Handelsperiode
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Walter Frenz
Emissionshandelsrecht Kommentar zu TEHG und ZuV 2020 Unter Mitarbeit von Andreas Theuer Dritte Auflage
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Professor Dr. Walter Frenz Lehr- und Forschungsgebiet Berg-, Umwelt- und Europarecht der RWTH Aachen Wüllnerstraße 2 52062 Aachen [email protected] www.rwth-aachen.de/bur
ISSN 1613-8716 ISBN 978-3-642-29607-9 ISBN 978-3-642-29608-6 (eBook) DOI 10.1007/978-3-642-29608-6 Springer Heidelberg Dordrecht London New York Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliogra¿e; detaillierte bibliogra¿sche Daten sind im Internet über http:// dnb.d-nb.de abrufbar. © Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2005, 2008, 2012 Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und MarkenschutzGesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Gedruckt auf säurefreiem Papier Springer ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (www. springer.com)
Vorwort zur 3. Auflage
Die dritte Emissionshandelsperiode steht unmittelbar bevor. Damit ist es an der Zeit, das neue Emissionshandelsrecht näher in den Blick zu nehmen. Es hat eine gänzlich andere Gestalt als in den zwei vorhergehenden Handelsperioden. Vom System her ist die Versteigerung der Zertifikate der Regelfall, die kostenlose Zuteilung die Ausnahme. Allerdings trifft dies faktisch nur für die Stromerzeuger zu, während Industriebetriebe weiterhin in großem Umfang kostenlose Zertifikate erhalten, bei einer Gefahr der Verlagerung energieintensiver Aktivitäten in Länder außerhalb der Union sogar in vollständigem Umfang. Neu ist ebenfalls die Einbeziehung des Luftverkehrs, die sich nach dem EuGH auch auf ausländische Luftfahrtgesellschaften erstrecken kann und schon 2012 einsetzte. Diese Eckpunkte zeigen: Das Emissionshandelsrecht ist weiterhin nicht aus einem Guss, sondern eine vielfältig zerfaserte Materie mit komplizierten Einzelregelungen und sich teilweise widersprechenden Ansätzen. Das gilt, obwohl das Unionsrecht nunmehr deutlich prägender ist und auch die einzelnen Zuteilungsregeln im Wesentlichen selbst vorgibt. Dabei handelt es sich nicht nur um Richtlinienrech
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