Verfassungswandel im Mehrebenensystem
Die AutorInnen untersuchen den expliziten und impliziten Wandel des Grundgesetzes unter erheblich veränderten politischen Rahmenbedingungen. Die Europäisierung und das starke Gewicht der Regionen innerhalb der Europäischen Union erhöhen die Zahl der für d
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Christoph Hönnige · Sascha Kneip Astrid Lorenz (Hrsg.)
Verfassungswandel im Mehrebenensystem
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1. Auflage 2011 Alle Rechte vorbehalten © VS Verlag für Sozialwissenschaften | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2011 Lektorat: Dorothee Koch | Monika Mülhausen VS Verlag für Sozialwissenschaften ist eine Marke von Springer Fachmedien. Springer Fachmedien ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. www.vs-verlag.de Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in Germany ISBN 978-3-531-15617-0
Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis
1. Theoretisch-konzeptionelle Überlegungen Formen, Ebenen, Interaktionen – eine erweiterte Analyse des Verfassungswandels Christoph Hönnige/Sascha Kneip/Astrid Lorenz ......................................... 8 Das Zusammenspiel der Ebenen beim expliziten und impliziten Verfassungswandel Arthur Benz ................................................................................................ 21 Ziele, Formen und Prozessstrukturen des Verfassungswandels in Mehrebenensystemen Bettina Petersohn/Rainer-Olaf Schultze .................................................... 41 2. Expliziter Wandel des Grundgesetzes Substanzbezogenes und alternatives Nutzenmaximierungsverhalten von Akteuren und die Auswirkungen auf das Grundgesetz Astrid Lorenz .............................................................................................. 76 Verfassungsreformen in der Bundesrepublik: 1969 – 1994 – 2006 Florian Grotz ........................................................................................... 108 Wandlungen des Grundgesetzes unter dem Einfluss der Ebenen des Europarechts und des Völkerrechts Rudolf Streinz ........................................................................................... 130 Zwei-Ebenen-Spiele und die Asylrechtsreform von 1993 Dorothee Lauter/Arne Niemann/Sabine Heister ...................................... 158 Ziele und Grenzen europäischer Konstitutionalisierung vom Verfassungs- zum Lissabonner Vertrag Peter Becker/Andreas Maurer .............................................................
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