Blaulicht und Martinshorn im Strafrecht Voraussetzungen, Anwendbarke

Die vorliegende Publikation befasst sich erstmals umfassend mit Einsatz- und Blaulichtfahrten, den sogenannten Sonder- und Wegerechten. Konzentriert auf Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst werden insbesondere die Voraussetzungen der Sonderrechte sowie d

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REPORT


Alexander Stevens

Blaulicht und Martinshorn im Strafrecht Voraussetzungen, Anwendbarkeit und Auswirkungen der §§ 35 und 38 StVO

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Alexander Stevens München, Deutschland Dissertation Universität Regensburg, 2015

ISBN 978-3-658-11503-6 ISBN 978-3-658-11504-3 (eBook) DOI 10.1007/978-3-658-11504-3 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliogra¿e; detaillierte bibliogra¿sche Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer © Springer Fachmedien Wiesbaden 2016 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikrover¿lmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informationen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer Fachmedien Wiesbaden ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (www.springer.com)

Vorwort Bedanken möchte ich mich bei der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Regensburg, bei der diese Arbeit als Dissertation angenommen worden ist. Dabei gilt mein ganz besonderer Dank meinem hochgeschätzten Betreuer Prof. Dr. Dres. h.c. Friedrich-Christian Schroeder, ohne dessen Unterstützung und Geduld diese Arbeit nicht möglich gewesen wäre. Auch Herrn Prof. Dr. Henning Müller, der mir substanzielle neue Ideenansätze gab, möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich danken. Des Weiteren darf ich mich bei den vielen Mitarbeitern von Justiz, Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst bedanken, die im Rahmen der Rechercheanfragen zu dieser Arbeit freiwillig und in zeitaufwendiger Mühe Akten und Aktenzeichen recherchierten, mir Fälle aus längst vergangenen Tagen schilderten oder für Fragen Rede und Antwort standen. Ganz besonders hervorheben möchte ich an dieser Stelle die Staatsanwaltschaft Köln nebst ihrem Behördenleiter Herrn Oberstaatsanwalt Klaus Reuter, die mir für die Zeit meiner Aktenrecherche ein eigenes Staatsanwalts-Büro zur Verfügung stellten und mir trotz der nicht erfassten Daten in Bezug auf Strafverfahren im Zusammenhang mit Einsatzfahrten diese händisch in mühevoller Kleinstarbeit heraussuchten. Bedanken möchte ich mich auch beim Münchner Polizeipräsidenten Hubertus Andrä, der sich die Mühe machte, mir alle für den