Die Bank im Konkurs ihres Kunden
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Dr. Manfred Obermuller
Die Bank im Konkurs ihres Kunden
Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler . Wiesbaden
ISBN 3 409 48002 1 Copyright by Betriebswirtscha/tlicher Verlag Dr. Th. Gabler • Wiesbaden 1972
Inhaltsverzeichnis Seite Einleitung
11
Nachtrag
12 Erster Teil
Anzeichen fUr die Insolvenz eines Bankkunden . I. Konkursgriinde
13 13
II. Erste Anzeichen der Zahlungseinstellung . III. Zeitpunkt der Zahlungseinstellung
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1. Definition der Zahlungseinstellung
15
2. Abgrenzung der Zahlungseinstellung von der Zahlungsstockung
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3. Unterbrechung der Zahlungseinstellung. . . . . . . . . . . .
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Zweiter Teil Geschaftsverkehr mit dem Kunden wahrend der Krise 1. Verftigungen tiber Kontoguthaben und Depot 1. Allgemeines
...... .
a) Vor Konkurseroffnung . b) Nach Konkurseroffnung 2. Besonderheit bei Gemeinschaftskonto und -depot
21 21 21 21 21 22
a) Gemeinschaftskonten
22
b) Gemeinschaftsdepots
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3. Ausnahme bei Anderkonten und -depots a) Begriff
....... .
35 35
b) Verftigungsmacht
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c) Konkurs des Treugebers
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Seite 4. Verfiigungsmacht des inHindischen Bankkunden bei Eroffnung des Konkurses im Ausland. . . . . . a) b) c) d) e) f)
Ansicht der Literatur . . . . . . . Ansicht der alteren Rechtsprechung Ansicht des BGH . . . . . . Eigene Stellungnahme . . . . . . Folgen fiir die Kreditinstitute Besonderheiten bei Konkurseroffnung in der DDR
II. Aufrechnung 1. Die Aufrechnungsbefugnis nach der KO im allgemeinen
a) Grundsatz des § 53 KO . . . . . . . . . . . . . . b) Erweiterung des Aufrechnugsrechts durch § 54 KO . c) Einschrankung des Aufrechnungsrechts durch § 55 KO 2. Die Verwendung von Zahlungseingangen zur Reduzierung von Forderungen der Bank in den verschiedenen Stadien der Insolvenz . . . . . . . . . . . . . . . . . a) b) c) d)
Zeitpunkt des Eingangs einer Zahlung . . . Zeitpunkt der Verrechnung bei Kontokorrent Die Aufrechnung nach § 55 Nr. 1 und 2 KO Die Aufrechnung nach § 55 Nr. 3 KO
3. Anfechtbarkeit der Aufrechnung . . . .
37 38 38 38 39 39 40 41 41 41 42 43
43 44 46 47 48 51
a) Grundsatzlich kein Anfechtungsrecht . b) Ausnahme bei dolosem Forderungserwerb
51 51
4. Anspriiche Dritter gegen die Bank . . . . .
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a) Anspriiche aus Vertrag . . . . . . . . . b) Anspriiche aus ungerechtfertigter Bereicherung .
53 53
5. Wirkung des auslandischen Konkurses . . . . . .
54
III. Zahlungsverkehr mit dem Kunden wahrend der Krise und nach Konkurseroffnung . . . 1. Kontokorrentverkehr
a) b) c) d)
Begriff Rechtsnatur . . . Auswirkungen des Konkurses auf den Kontokorrentvertrag. Zinsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
54 54 55 55 55 58
Seite 2. Anweisungen . . • . . . . . . . . . . . a) Kunde ist Anweisender (Auftraggeber) . b) Kunde ist Empfiinger . . . . .
59 59 66
3. Unwiderrufliche Zahlungsauftrage . . . a) Zulassigkeit . . . . . . . • . . . . b) Auslegung der Bestatigungserklarung
68 68
4. Scheck . . . . • • • • . . . . . . . . a) Vom Kunden ausgestellter Scheck . . b) Vom Kunden mit Scheckkarte ausgestellter Scheck c) Reiseschecks .
